Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-72155]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Produktion von G36 in Saudi-Arabien  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/7477 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/7663 (Antwort)

Sachgebiete:

Verteidigung ;
Außenwirtschaft ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

An Saudi-Arabien gelieferte Teile zusätzlich zu den für die Produktion von G36-Gewehren erforderlichen, Prüfung bei Erteilung der Ausfuhrgenehmigung für Herstellungsunterlagen und Technologie bzgl. Verwendbarkeit der Schlüsselkomponenten, Ausfuhrgenehmigungen, Auflagen und Genehmigungsbeschränkungen sowie Endverbleibserklärungen, Reexportgenehmigungen und Meldepflichten beim Weiterverkauf, insbes. betr. Saudi-Arabien, Spanien und USA, technische Unterschiede zwischen der militärischen und den Sportwaffenvarianten
(insgesamt 14 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Ausfuhrbeschränkung; Genehmigung; Gewehr ; Heckler & Koch; Kriegswaffe; Rüstungsindustrie ; Saudi-Arabien; Spanien; USA; Waffenhandel

Vorgangsablauf