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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-72087]
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Einsatz der Bundespolizei in der Silvesternacht 2015/2016 in Köln  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/7441 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/7590 (Antwort)
Sachgebiete:
Innere Sicherheit

Inhalt

Einsatz der Bundespolizei (BPol) im Gebäude des Hauptbahnhofs Köln: Größe der Personenansammlung, Art und Anzahl verübter Straftaten, Zeitpunkt der Kenntnisnahme durch die BPol, Aufnahme von Anzeigen, vorläufige Festnahmen, Identitätsfeststellungen, Beschwerden betr. Nichteingreifens, Ermittlung Tatverdächtiger, Einsatzkonzept, personelle Reserven; Information des BMI; Informationsaustausch mit Landespolizeien; Auswirkungen des BPol-Einsatzes in München (Terrorwarnung)
(insgesamt 29 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Bahnhof; Bundesministerium des Innern; Bundespolizei ; Identitätsfeststellung; Informationsaustausch; Innere Sicherheit; Köln; Öffentlicher Raum; Polizeieinsatz; Strafanzeige; Straftat; Straftäter; Strafverfolgung

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
28.01.2016 - BT-Drucksache 18/7441
 
Irene Mihalic, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Dr. Konstantin von Notz, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
18.02.2016 - BT-Drucksache 18/7590