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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-72086]
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Konsequenzen aus der Videoüberwachung der Kölner Silvesternacht  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/7440 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/7592 (Antwort)
Sachgebiete:
Innere Sicherheit

Inhalt

Videoüberwachung des Bahnhofsgebäudes, der Bahngleise sowie des Bahnhofvorplatzes in Köln; Auswertung des Bildmaterials zur Silvesternacht 2015/2016 in Köln: Umfang des Materials, Zugriff auf Bildinformationen privater Kameras, personelle und technische Kapazitäten der Bundespolizei, Hilfeleistung von Scotland Yard; Videoüberwachung der Bundespolizei im Bereich der Deutschen Bahn AG (DB): Ermittlungserfolge, strafprozessuale Verwertbarkeit, Bildqualität der Kameras der DB, Programm zur technischen Verbesserung der Videoüberwachung der DB , Rechtsgrundlagen, Kosten
(insgesamt 26 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Bahnhof; Beweissicherung; Bundespolizei; Deutsche Bahn; Innere Sicherheit; Köln; Öffentlicher Raum; Polizeiliche Zusammenarbeit; Straftat; Strafverfolgung; Videoüberwachung

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
28.01.2016 - BT-Drucksache 18/7440
 
Dr. Konstantin von Notz, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Irene Mihalic, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
18.02.2016 - BT-Drucksache 18/7592