Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-71984]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Planungen der Bundesregierung zur Gründung einer Digitalagentur  

Initiative:

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/7391 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/7664 (Antwort)

Sachgebiete:

Staat und Verwaltung ;
Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Inhalt

Details zur Planung: Gespräche mit Regulierungsbehörden, zuständiges Ministerium, koalitionsinterne Abstimmung, bisher stattgefundene Beratungen, Zeitplan, Realisierbarkeit, übergeordnete Koordinierung; Aufgaben der neuen Agentur: Kontrollaufgaben, Mittel und Befugnisse, Kompetenzen im Bereich Wettbewerbs-, Markt- und Verbraucherschutzfragen, Kompetenzaufteilung mit verschiedenen Behörden, verbraucherpolitische Handlungsfelder, Kontroll- und Sanktionsmechanismen, Rechtsform
(insgesamt 28 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Aufsichtsbehörde; Bundesbehörde; Bundesministerium; Digitalisierung ; Institution; Marktordnung; Planung; Rechtsform; Regulierung; Verbraucherpolitik; Verbraucherschutz; Wettbewerbsrecht; Wirtschaftssanktion; Zuständigkeit

Vorgangsablauf