Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-71792]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Wettbewerbsausschüsse in den Euroländern  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/7348 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/7755 (Antwort)

Sachgebiete:

Wirtschaft ;
Europapolitik und Europäische Union

Inhalt

Arbeitsbereiche der nach EU-Vorschlägen einzurichtenden Ausschüsse für Wettbewerbsfähigkeit, Unabhängigkeit und demokratische Kontrolle, Kompetenzen der EU-Kommission, Berücksichtigung der Lohnentwicklung, institutionelle Verankerung in Deutschland, personelle Zusammensetzung, Verknüpfung mit weiteren Institutionen und Verfahren zur wirtschafts- und finanzpolitischen Steuerung im Euroraum, Konfliktlinien zwischen nationalen Regierungen, zeitlicher Ablauf zur Einsetzung, Positionen der Tarifpartner, insbes. betr. Tarifautonomie
(insgesamt 17 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Ausschuss; Deutscher Gewerkschaftsbund; Europäische Wirtschafts- und Währungsunion ; Finanzpolitik ; Tarifautonomie; Tarifpartner; Vergütung; Wettbewerb; Wirtschaftspolitik

Vorgangsablauf