Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-71579]

Version für Lesezeichen / zum Verlinken

18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Zeitliche und räumliche Einschränkungen bei Endverbleibserklärungen von Waffenexporten (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/6778)  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/7233 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/7451 (Antwort)

Sachgebiete:

Verteidigung ;
Außenwirtschaft ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Erneute Vorlage mit pauschalem Verweis auf ein laufendes Strafverfahren nicht beantworteter Einzelfragen; auf Endverbleibserklärungen beruhende Exportgenehmigungen für Kriegswaffenexporte nach Mexiko durch Heckler & Koch, Kommunikation mit der Bundesregierung und Hintergründe, Negativbescheide
(insgesamt 10 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Ausfuhrbeschränkung; Genehmigung; Heckler & Koch; Mexiko ; Rüstungsgut; Waffenhandel

Vorgangsablauf