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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-69952]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Zeitliche und räumliche Einschränkungen bei Endverbleibserklärungen von Waffenexporten nach Mexiko  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/6463 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/6778 (Antwort)
BT-Drs 18/7529 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung ;
Außenwirtschaft ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Rechtliche Gültigkeit und Konsequenzen befristeter Endverbleibserklärungen für Rüstungsgüter, Exportgenehmigungen für Kriegswaffenexporte nach Mexiko durch Heckler & Koch, weitere Fälle mit zeitlicher bzw. räumlicher Begrenzung, u.a. für Mexiko, Indien und Indonesien
(insgesamt 22 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Ausfuhrbeschränkung; Genehmigung; Heckler & Koch; Mexiko ; Rüstungsgut; Waffenhandel

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
20.10.2015 - BT-Drucksache 18/6463
 
Jan van Aken, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Christine Buchholz, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (federführend)
 
24.11.2015 - BT-Drucksache 18/6778
BT -
Ergänzende Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (federführend)
 
15.02.2016 - BT-Drucksache 18/7529