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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-64880]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Lesbische, schwule, bisexuelle, transsexuelle, intersexuelle Flüchtlinge und Resettlement  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/3868 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/4094 (Antwort)
Sachgebiete:
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Menschen- und flüchtlingsrechtliche Beurteilung der Situation von LSBTI-Flüchtlingen in Erstaufnahmestaaten mit diskriminierender Gesetzgebung (Verfolgung aufgrund sexueller Orientierung bzw. Geschlechtsidentität), Anzahl Betroffener und Aufnahmestaaten, Möglichkeiten wirksamen Schutzes, Umsiedlung in einen sicheren Drittstaat (Resettlement), Feststellung besonderer Schutzbedürftigkeit, Aufnahme von LSBTI-Flüchtlingen im Rahmen des Resettlement-Programms des Bundes
(insgesamt 10 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Bisexualität; Diskriminierung; Flüchtling; Flüchtlingspolitik ; Homosexualität; Intersexualität; Menschenrechte; Sexualität; Transsexualität; Verfolgung

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
28.01.2015 - BT-Drucksache 18/3868
 
Volker Beck (Köln), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Luise Amtsberg, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
25.02.2015 - BT-Drucksache 18/4094