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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-61435]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Bericht, Gutachten, Programm  
 
Bericht über die Auswirkungen des Patentrechts im Bereich der Biotechnologie unter anderem hinsichtlich ausreichender Technizität sowie hinsichtlich der Auswirkungen im Bereich der Pflanzen- und Tierzüchtung  
Initiative:
Bundesregierung
 
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 316/14 (Unterrichtung)
BT-Drs 18/2119 (Unterrichtung)
Sachgebiete:
Recht ;
Landwirtschaft und Ernährung

Inhalt

Rechtslage zur Patentierung biotechnologischer Erfindungen in Deutschland und nach dem Europäischen Patentübereinkommen, Evaluierung der Biopatent-Richtlinie der Europäischen Union, Biopatent-Monitoring des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL): Aufbau und Methode, beobachtungswürdige Biopatente, Ergebnisse, Entwicklungen im Bereich Nutzpflanzen und Nutztiere, statistischer Überblick  

Schlagwörter

zuklappen Bericht der Bundesregierung; Biopatent; Biotechnologie; Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft; Europäisches Patentrecht; Europäisches Patentübereinkommen; Evaluation; Monitoring; Patentrecht ; Pflanzenzüchtung; Rechtsangleichung in der EU; Richtlinie der EU; Statistik; Tierzucht

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
09.07.2014 - BR-Drucksache 316/14
BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (federführend)
 
09.07.2014 - BT-Drucksache 18/2119
BT -
Überweisung gemäß § 80 Abs. 3 Geschäftsordnung BT, Urheber: Bundestag
 
12.09.2014 - BT-Drucksache 18/2530
Ausschüsse:
Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz (federführend), Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft