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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-59433]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Datentausch von INTERPOL, Europol und Bundeskriminalamt mit dem US-Militär über die Projekte VENLIG und HAMAH  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/1168 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/1411 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Detailfragen zu den Projekten VENLIG und HAMAH (Datensammlungen zu im Irak bzw. in Afghanistan identifizierten ausländischen Terroristen): Projektinitiierung, -durchführung und -beteiligung; Ziele, Art gespeicherter Daten, Datenlieferanten und Datennutzer (beteiligte Länder), Rolle des US-Militärs und von Interpol, Übernahme von Daten des Grenzkontrollsystems PISCES, Datenbezug durch Europol, rechtliche Grundlage, Kooperationsabkommen zwischen Interpol und EU-Einrichtungen, Datentausch zu Piraterie und verdächtigen "Kämpfern", neue Projekte für "andere Konfliktzonen", Kooperation von Interpol und EAD, Art und Weise der Projektteilnahme von Bundesbehörden, Rückzug des BKA aus den Projekten, Verwendung der Projektinformationen für den US-Drohnenkrieg
(insgesamt 43 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Ausländischer Kämpfer; Bundeskriminalamt; Datenaustausch; Datenbank; Europäischer Auswärtiger Dienst; Europol; Interpol; Polizeiliche Zusammenarbeit; Terrorismusbekämpfung ; Unbemanntes Fluggerät; USA; US-Streitkräfte

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
11.04.2014 - BT-Drucksache 18/1168
 
Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Wolfgang Gehrcke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
14.05.2014 - BT-Drucksache 18/1411