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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 17-52446]
17. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Aufbau und Funktion der Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte der Bundeswehr  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 17/13052 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 17/13384 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung

Inhalt

Fragen zu Aufstellung, Größe, Ausbildung, Ausrüstung, Bewaffnung und möglichen Einsatzszenarien der Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSUKr), insbesondere im Hinblick auf die Sicherung militärischer Anlagen, Katastrophenschutz und sog. "kritischer Infrastrukturen"; Kosten, Kooperation von Polizeieinheiten mit den RSUKr, Kooperation im Rahmen der Zivil-Militärischen Zusammenarbeit, Fernhaltung von Rechtsextremisten, Definition des Begriffs "Heimatschutz", Einsatz bei Großveranstaltungen
(insgesamt 31 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Bundeswehr; Bundeswehreinsatz im Inland ; Infrastruktur; Katastrophenschutz; Kriegswaffe; Militärische Ausbildung; Militärische Infrastruktur; Polizeieinsatz; Rechtsextremismus; Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte; Reservist; Rüstungsgut; Veranstaltung; Zivil-Militärische Zusammenarbeit

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
11.04.2013 - BT-Drucksache 17/13052
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Paul Schäfer (Köln), MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Verteidigung (federführend)
 
07.05.2013 - BT-Drucksache 17/13384