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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 17-50699]
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17. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Entschädigungsleistungen für "Euthanasie"-Geschädigte und Zwangssterilisierte
(Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage Bundestagsdrucksache 17/8729)
 
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 17/12253 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 17/12415 (Antwort)
Sachgebiete:
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben ;
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Inhalt

Diskrepanzen bei Entschädigungsleistungen für NS-Opfer nach Bundesentschädigungsgesetz und Härterichtlinien des Allgemeinen Kriegsfolgengesetzes, rassistische Motivation der Verbrechen, personelle und ideologische Kontinuitäten beim Wiedergutmachungsausschuss des Bundestags von 1961, Entschließung vom 27. Januar 2011, Entschädigungsleistungen auf untergesetzlicher Ebene, derzeitige Leistungsbezieher
(insgesamt 14 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Allgemeines Kriegsfolgengesetz; Bundesentschädigungsgesetz; NS-Euthanasieprogramm ; Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts ; Zwangssterilisation

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
29.01.2013 - BT-Drucksache 17/12253
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. Ilja Seifert, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Finanzen (federführend)
 
20.02.2013 - BT-Drucksache 17/12415