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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 17-48344]
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17. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Erfahrungen mit dem "Aussteigerprogramm für Linksextremisten" des Bundesamtes für Verfassungsschutz ein Jahr nach seinem Start  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 17/11132 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 17/11412 (Antwort)
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Monatliche Anzahl der Anrufe und Angaben zur sozialen Zusammensetzung der Anrufer und Aussteiger, Mitgliedschaft in Parteien, Vereinen und linken Subkulturen, Erfassung von Mitgliedern der Partei DIE LINKE, Art und Umfang der Betreuung und des Betreuungsbedarfs, Notwendigkeit staatlicher Schutzmaßnahmen zur Abwehr von Gewaltandrohungen, Kosten und Finanzierung, Bilanz und Konsequenzen
(insgesamt 22 Fragen)  

Schlagwörter

zuklappen Beratungsstelle; Bundesamt für Verfassungsschutz; DIE LINKE; Finanzierung; Gewalt; Kosten; Linksextremismus ; Linksextremistische Organisation; Mitgliedschaft; Programm der Bundesregierung; Psychosoziale Beratung; Subkultur; Verein

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
23.10.2012 - BT-Drucksache 17/11132
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Nicole Gohlke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
08.11.2012 - BT-Drucksache 17/11412