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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 17-43868]
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17. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Urheberrechtliche Situation, Open Data und offene Lizenzen bei Dokumenten und Inhalten der Bundesregierung  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 17/9245 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 17/9374 (Antwort)
Sachgebiete:
Recht ;
Medien, Kommunikation und Informationstechnik ;
Staat und Verwaltung

Inhalt

Nutzungsrechte an eigenen Werken des Bundes und Auftragsarbeiten, verausgabte Kosten und offene Lizenzen, rechtliche Hindernisse und Nutzungsverpflichtung betr. freie Lizenzen durch Bundesministerien und Bundesverwaltung, freier Zugang und maschinenlesbare Formate betr. Geodateninfrastruktur, amtliche Dokumente im Bundesanzeiger, Unternehmensregister, Bundeshaushalt und Kassendaten sowie Ausschreibungsverfahren und Vergabeverfahren
(insgesamt 19 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Amtliche Publikation ; Bundesanzeiger; Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft; Bundeshaushalt; Bundesministerium; Bundesverwaltung; Geoinformation; Lizenz; Open Data; Unternehmensregister; Urheberrecht

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
02.04.2012 - BT-Drucksache 17/9245
 
Dr. Petra Sitte, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Halina Wawzyniak, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
25.04.2012 - BT-Drucksache 17/9374