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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 17-42839]
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17. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Praktische und rechtliche Situation der Schwerbehindertenvertretungen  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 17/8827 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 17/9347 (Antwort)
Sachgebiete:
Arbeit und Beschäftigung ;
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Inhalt

Rahmenbedingungen und Anzahl bestehender Schwerbehindertenvertretungen (SBV), Unterstützung und Barrierefreiheit von Wahlen zur SBV, gesetzliche Einteilung der Menschen mit Behinderung und UN-Behindertenrechtskonvention, Kostenerstattungen, Freistellung und Stärkung der SBV, Beteiligungsrechte betr. Dienstpläne, Sanktionsmöglichkeiten der SBV
(insgesamt 20 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Behinderter Arbeitnehmer; Schwerbehindertenvertretung ; Schwerbehinderter; Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
01.03.2012 - BT-Drucksache 17/8827
 
Dr. Ilja Seifert, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Diana Golze, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Arbeit und Soziales (federführend)
 
19.04.2012 - BT-Drucksache 17/9347