Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 17-40254]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
17. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Aufarbeitung des Zustandekommens einer Amnestie für NS-Verbrechen durch Verjährung im Jahr 1968 durch das Einführungsgesetz zum Ordnungswidrigkeiten-Gesetz  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 17/7701 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung bezüglich des in dem unlängst erschienenen Roman „Der Fall Collini“ von Ferdinand von Schirach geschilderten Zustandekommens einer praktischen Amnestie für NS-Verbrechen durch Verjährung durch das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten (EGOWiG) von 1968 vor?

Gibt es bereits Untersuchungen über diese Vorgänge im Bereich des Bundesministeriums der Justiz?

Welche personellen Konsequenzen, vor allem bezüglich der Person von Dr. Eduard Dreher, der für das Zustandekommen des Gesetzes maßgeblich verantwortlich war, sind von Seiten der Bundesregierung bzw. des Bundesministeriums der Justiz seinerzeit gezogen worden?

Hält die Bundesregierung vor dem Hintergrund des in dem Roman „Der Fall Collini“ geschilderten Vorgangs – in Übereinstimmung mit dem Antrag der Fraktion der SPD, Bundestagsdrucksache 17/6297 – eine fundierte historische Aufarbeitung der personellen und inhaltlichen Kontinuitäten des NS-Regimes in der Bundesrepublik Deutschland der Nachkriegszeit für erforderlich, und wird sie eine solche Aufarbeitung veranlassen?  

Schlagwörter

Amnestie ; Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten ; Nationalsozialistisches Unrecht ; Vergangenheitsbewältigung

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
11.11.2011 - BT-Drucksache 17/7701, Nr. 23-26
 
Christine Lambrecht, MdB, SPD, Frage
Dr. Max Stadler, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Justiz, Antwort