Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 17-35321]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
17. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Rechtsextreme, geschichtsrevisionistische und antisemitische Verbindungen des Bundes der Vertriebenen und seiner Mitgliedsverbände bzw. Jugendorganisationen  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 17/5619 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 17/5725 (Antwort)
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Inhalt

Haltung der Bundesregierung und des Bundesinnenministers gegenüber dem Bund der Vertriebenen (BdV) nach Enthüllungen des Internetportals "tagesschau.de" über Verbindungen zu Neonazis und NPD, Einstellung der Förderung und Überprüfung der Gemeinnützigkeit des BdV und seiner Mitgliedsorganisationen, Erkenntnisse über Verbindungen von Funktionären der Schlesischen Jugend zur rechtsextremen Szene, zur NPD und zum Witikobund im Sinne der §§ 3, 4 Bundesverfassungsschutzgesetz; Beobachtung des BdV und seiner Migliedsorganisationen durch die Verfassungsschutzämter
(insgesamt 41 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Antisemitismus; Bund der Vertriebenen ; Bundesamt für Verfassungsschutz; Bundesverfassungsschutzgesetz; Friedrich, Hans-Peter; Funktionär; Landesamt für Verfassungsschutz; Nationaldemokratische Partei Deutschlands; Rassismus; Rechtsextremismus ; Schlesische Jugend; Verfassungsschutz; Vertriebenenverband; Witikobund

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
14.04.2011 - BT-Drucksache 17/5619
 
Volker Beck (Köln), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Claudia Roth (Augsburg), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
05.05.2011 - BT-Drucksache 17/5725