Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 17-33956]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
17. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Internationale Kooperationen zur sicherheitspolitischen Nutzung von Satellitenaufklärung  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 17/4997 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 17/5281 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Satellitenaufklärung nach dem Lissabon-Vertrag, Bedeutung des EU-Satellitenprogramms Global Monitoring of Environment and Security (GMES) für die Sicherheitsüberwachung, GMES-Daten für militärische oder polizeiliche Zwecke, Projekt "GMES and Africa", Nutzung des EU-Navigationssystems Galileo für Polizei, Militär oder Katastrophenschutz im Vergleich mit GPS, Chancen für eine Konversion von Galileo zu einem rein zivil genutzten System, Planung des Spionagesatelliten-Systems "Hiros", Forschungsprogramm zur Satellitenaufklärung, Abkommen zwischen der EU und den USA zur Nutzung von Satellitenaufklärung, Kooperationsabkommen zwischen Israel und der European Space Agency
(insgesamt 22 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Afrika; Datenaustausch; Datenerhebung; Datenverarbeitung; Europäische Union; Forschungsprogramm; Galileo; GMES; GPS; Internationales Abkommen; Internationale Zusammenarbeit; Israel; Katastrophenschutz; Luftaufklärung ; Militärische Aufklärung; Militärische Kooperation; Navigation; Polizeiliche Maßnahme; Polizeiliche Zusammenarbeit; Rüstungskonversion; Satellit; Satellitennavigation ; Sicherheitspolitik; Spionage; Streitkräfte; USA; Vertrag von Lissabon; Wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit von Staaten

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
09.03.2011 - BT-Drucksache 17/4997
 
Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. Petra Sitte, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (federführend)
 
28.03.2011 - BT-Drucksache 17/5281