Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-9453]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Antragsbegründung zum Arbeitslosengeld II und Sozialgeld nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/6204 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/6250 (Antwort)
Sachgebiete:
Soziale Sicherung

Inhalt

Zusatzblatt zum Antrag auf ALG II / Sozialgeld in Dresden und Vogtlandkreis: Rechtsgrundlage, Rechtskonformität von Rechtsgrundlage und Zusatzblatt, Maßnahmen bei fehlender Rechtskonformität  

Schlagwörter

Arbeitslosengeld II ; Dresden; Sozialgesetzbuch II; Sozialleistung; Vogtland

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
07.08.2007 - BT-Drucksache 16/6204
 
Dr. Martina Bunge, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Klaus Ernst, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Diana Golze, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. Barbara Höll, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Katja Kipping, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Katrin Kunert, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. Kirsten Tackmann, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Jörn Wunderlich, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Arbeit und Soziales (federführend)
 
22.08.2007 - BT-Drucksache 16/6250