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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-26193]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Bericht, Gutachten, Programm  
 
Bericht der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung e.V. zum Sachstand über die Reduzierung der Trägerzahl bei den gewerblichen Berufsgenossenschaften
und
Stellungnahme der Bundesregierung
 
Initiative:
Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
In der 16. Wahlperiode nicht abschließend beraten  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 697/09 (Unterrichtung)
BT-Drs 16/13908 (Unterrichtung)
Sachgebiete:
Soziale Sicherung

Inhalt

Bericht über die gemäß Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz von den Selbstverwaltungen eigenverantwortlich zu organisierende Reduzierung der Anzahl der Versicherungsträger: zum 31. Dezember 2008 vollzogene und Planungen betr. weitere Fusionen, Sachstand zu den neuen neun Trägerbereichen  

Schlagwörter

Bericht; Berufsgenossenschaft; Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung; Gesetzliche Unfallversicherung; Sozialversicherungsträger; Unfallversicherungsmodernisierungsgesetz ; Verwaltungsmodernisierung

Vorgangsablauf

BR -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung
 
13.08.2009 - BR-Drucksache 697/09
Ausschüsse:
Ausschuss für Arbeit und Sozialpolitik (federführend)
BT -
Unterrichtung, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Arbeit und Soziales
 
13.08.2009 - BT-Drucksache 16/13908