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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-22017]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen aufgrund der gegen die Bundesrepublik Deutschland im Vorfeld der Bundestagswahl gerichteten Terrorwarnungen
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/14157 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche verstärkten Sicherheitsmaßnahmen sind infolge der gegen die Bundesrepublik Deutschland im Vorfeld der Bundestagswahl gerichteten Terrorwarnungen in Deutschland ergriffen bzw. von den betroffenen Unternehmen verlangt worden, (zum einen differenziert nach Standorten von Atomkraftwerken, Flughäfen, Fluglinien und zum anderen differenziert nach neu ergriffenen Maßnahmen, verschärften Maßnahmen sowie von den Betreibern verlangten Maßnahmen), und für den Fall, dass keine verstärkten Sicherheitsmaßnahmen getroffen wurden, warum nicht?  

Schlagwörter

Bundestagswahl ; Innere Sicherheit ; Terrorismus; Terrorismusbekämpfung

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
27.10.2009 - BT-Drucksache 16/14157, Nr. 12
 
Peter Altmaier, Parl. Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort
Hans-Josef Fell, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage