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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-21889]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Bericht, Gutachten, Programm  
 
Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates vom 26. bis 30. Januar 2009 in Straßburg  
Initiative:
Deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
 
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/14139 (Unterrichtung)
Sachgebiete:
Europapolitik und Europäische Union

Inhalt

Teilnehmer, Schwerpunkte der Beratungen, Mitgliedsländer und Funktionsträger, Redebeiträge
Entschließungen:
1642 (2009) betr. Der Zugang zu Rechten für Menschen mit Behinderungen und ihre uneingeschränkte und aktive Teilnahme am gesellschaftlichen Leben
1643 (2009) betr. Die Umsetzung der Entschließungen 1609 (2008) und 1620 (2008) durch Armenien
1644 (2009) betr. Die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und seine Universalität
1645 (2009) betr. Die Untersuchung von Verbrechen, die mutmaßlich von hochrangigen Beamten während des Kutschma-Regimes in der Ukraine begangen wurden – der Fall Gongadse als Beispiel
1646 (2009) betr. Die Nominierung von Kandidaten und die Wahl von Richtern für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
1647 (2009) betr. Die Umsetzung der Entschließung 1633 (2008) über die Folgen des Krieges zwischen Georgien und Russland
1648 (2009) betr. Die humanitären Folgen des Krieges zwischen Georgien und Russland
1649 (2009) betr. Palliativpflege: Ein Modell für eine innovative Gesundheits- und Sozialpolitik
1650 (2009) betr. Anfechtung der noch nicht ratifizierten Beglaubigungsschreiben der parlamentarischen Delegation Albaniens aus Verfahrensgründen
1651 (2009) betr. Die Folgen der weltweiten Finanzkrise
1652 (2009) betr. Die Haltung im Hinblick auf Gedenkstätten, für die es in den Mitgliedstaaten des Europarates unterschiedliche historische Interpretationen gibt
1653 (2009) betr. Elektronische Demokratie
1654 (2009) betr. Feminizide
1655 (2009) betr. Umweltbedingte Migration und Vertreibung: eine Herausforderung für das 21. Jahrhundert
Empfehlungen:
1854 (2009) betr. Der Zugang zu Rechten für Menschen mit Behinderungen und ihre uneingeschränkte und aktive Teilnahme am gesellschaftlichen Leben
1855 (2009) betr. Die Regulierung audiovisueller Mediendienste
1856 (2009) betr. Die Untersuchung von Verbrechen, die mutmaßlich von hochrangigen Beamten während des Kutschma-Regimes in der Ukraine begangen wurden – der Fall Gongadse als Beispiel
1857 (2009) betr. Die humanitären Folgen des Krieges zwischen Georgien und Russland
1858 (2009) betr. Private Militär- und Sicherheitsfirmen und die Aushöhlung des staatlichen Gewaltmonopols
1859 (2009) betr. Die Haltung im Hinblick auf Gedenkstätten, für die es in den Mitgliedstaaten des Europarates unterschiedliche historische Interpretationen gibt
1860 (2009) betr. Elektronische Demokratie
1861 (2009) betr. Feminizide
1862 (2009) betr. Umweltbedingte Migration und Vertreibung: eine Herausforderung für das 21. Jahrhundert
 

Schlagwörter

zuklappen Albanien; Armenien; Audiovisuelle Medien; Behinderter; Elektronische Demokratie; Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte; Europarat; Feminizid; Finanzmarkt; Frau; Gedenkstätte; Georgien; Gewalt; Gleichbehandlungsgrundsatz; Internationaler Strafgerichtshof; Kriegsfolgen; Migration; Palliativmedizin; Parlamentarische Versammlung des Europarates ; Regulierung; Richterwahl; Russland; Sicherheitsgewerbe; Straftat; Ukraine

Vorgangsablauf

BT -
Unterrichtung, Urheber: Deutsche Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
 
14.10.2009 - BT-Drucksache 16/14139