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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-21862]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Antrags- und Genehmigungsvolumen für Rüstungsexporte im Jahr 2008 und in der ersten Jahreshälfte 2009, insbesondere für Kriegswaffen und Kleinwaffen sowie in Drittländer
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/14113 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie hat sich das Antrags- und Genehmigungsvolumen für die Ausfuhr von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern (inkl. Sammelausfuhren) 2008 und in der ersten Jahreshälfte 2009 entwickelt (bitte aufgeschlüsselt EU/ NATO und gleichgestellte/Drittländer-Entwicklungsländer), und wie bewertet die Bundesregierung diese Entwicklung?

Wie hoch ist für das Jahr 2008 bzw. die erste Jahreshälfte 2009 jeweils das Genehmigungsvolumen für Rüstungsexporte in die einzelnen „Drittländer“?

In welchem Umfang, und in welche Länder wurden 2008 und in der ersten Jahreshälfte 2009 Kriegswaffen geliefert?

In welchem Umfang (Wert und Stückzahl), und in welche Länder wurden 2008 und in der ersten Jahreshälfte 2009 die Ausfuhr von Kleinwaffen und Kleinwaffenmunition genehmigt?
 

Schlagwörter

Drittstaat; Kleinwaffe; Kriegswaffe; Waffenhandel

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
02.10.2009 - BT-Drucksache 16/14113, Nr. 26-29
 
Winfried Nachtwei, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Hartmut Schauerte, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Antwort