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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-21837]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Regelung des Entzugs der Betriebserlaubnis und des Verbots von Neuinstallationen für Nachtstromspeicherheizungen in der Energieeinsparverordnung
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/14113 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Sieht aus Sicht des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung die Energieeinsparverordnung für elektrische Speicherheizsysteme, sogenannte Nachtstromspeicherheizungen, neben dem Entzug der Betriebserlaubnis ab dem 31. Dezember 2019 respektive nach 30 Jahren auch ein generelles Verbot von Neuinstallationen vor, und wenn nein, teilt das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung die Einschätzung, dass auf Basis der geltenden Rechtslage durch ein Austauschen älterer Stromheizungen durch neue Stromheizungen eine erneute Betriebserlaubnis von 30 Jahren entstünde?  

Schlagwörter

Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung; Elektroheizung; Energieeinsparverordnung; Nachtstromspeicherheizung

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
02.10.2009 - BT-Drucksache 16/14113, Nr. 42
 
Hans-Josef Fell, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Karin Roth, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Antwort