Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-21814]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Konsequenzen aus der schleppenden Strafverfolgung im Internet vor dem Hintergrund fehlender technischer und personeller Ausstattung der Ermittlungsbehörden
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/14081 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zur Strafverfolgung im Internet, beispielsweise von Kinderpornographie, durch deutsche Ermittlungsbehörden dahingehend vor, dass die Ermittlungsbehörden wegen Personalmangels und mangelhafter technischer Ausstattung Verfahren nicht zügig zum Abschluss bringen können, wie jüngst von Oberstaatsanwalt Peter Vogt beklagt (siehe dazu u. a. www.spiegel.de), und welche Konsequenzen zieht sie daraus?  

Schlagwörter

Ermittlungsverfahren; IT-Kriminalität ; Personalausstattung; Sicherheitsbehörde; Strafverfolgung

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
25.09.2009 - BT-Drucksache 16/14081, Nr. 11
 
Alfred Hartenbach, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Justiz, Antwort
Gisela Piltz, MdB, FDP, Frage