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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-21765]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
In Folge der ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention erforderliche Änderungen bei der Förderung der barrierefreien Gestaltung von Personenverkehrsanlagen der Deutschen Bahn AG
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/14064 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Inwieweit hält die Bundesregierung Änderungen bei der Förderung der barrierefreien Gestaltung von Personenverkehrsanlagen der Deutschen Bahn AG durch den Bund und Änderungen in den eisenbahnrechtlichen Regelungen zu den dort enthaltenen Zielbestimmungen zur Barrierefreiheit infolge der nunmehr ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention für erforderlich?  

Schlagwörter

Barrierefreiheit ; Behindertenrecht; Deutsche Bahn; Personenverkehr; Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
18.09.2009 - BT-Drucksache 16/14064, Nr. 40
 
Franz-Josef Lersch-Mense, Staatssekr., Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Antwort
Dr. Ilja Seifert, MdB, DIE LINKE, Frage