Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-21749]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Vorgesehene Übertragung der Kyritz-Ruppiner Heide an das Land Brandenburg sowie in das Nationale Naturerbe im Rahmen einer zivilen Nutzung
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/14064 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Fällt nach Ansicht der Bundesregierung das Gelände des Luft-Boden-Schießplatzes in der Kyritz-Ruppiner Heide, wenn es für eine zivile Nutzung freigegeben werden sollte, unter das Verwaltungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Brandenburg, wonach ehemalige sowjetische Militärliegenschaften dem Land Brandenburg unentgeltlich übertragen werden, und wenn ja, gibt es bereits Gespräche zwischen dem Bund und dem Land Brandenburg im Hinblick auf eine Übertragung dieser Liegenschaft an das Land Brandenburg?

Wie bewertet die Bundesregierung die Möglichkeit der Übertragung der Gesamtfläche dieses Geländes in das Nationale Naturerbe entsprechend dem Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages vom 1. Juli 2009, und wer könnte nach Meinung der Bundesregierung in diesem Fall die Trägerschaft übernehmen?
 

Schlagwörter

Brandenburg; Bundeswehr; Kyritz ; Luft-Boden-Schießplatz ; Militärstandort; Naturschutzgebiet; Truppenübungsplatz; Wittstock/Dosse

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
18.09.2009 - BT-Drucksache 16/14064, Nr. 51, 52
 
Thomas Kossendey, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Verteidigung, Antwort
Dr. Harald Terpe, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage