Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-21714]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Deutsch-Chinesischer Rechtsstaatsdialog  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/14085 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/14132 (Antwort)
Sachgebiete:
Recht ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Entwicklungspolitik

Inhalt

Kritik am bisherigen deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialog, Themen der Rechtssymposien, Thematisierung der rechtlichen Lage einzelner sozialer Gruppen, Förderung von Projekten, Beteiligung der Friedrich-Ebert-Stiftung, Rechtsberatung durch die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ), Fortbildungsveranstaltungen, Korruption in der chinesischen Justiz, Rechtssicherheit, Behinderung der Arbeit der ersten Deutsch-Chinesischen Anwaltskonferenz  

Schlagwörter

Bildungshilfe; China ; Korruption; Rechtspflege; Rechtssicherheit; Rechtsstaat

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
24.09.2009 - BT-Drucksache 16/14085
 
Wolfgang Neskovic, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. Hakki Keskin, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Justiz (federführend)
 
13.10.2009 - BT-Drucksache 16/14132