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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-21695]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Jährliche Zuwendungen des BMBF an den ehemaligen Betreiber des Atommülllagers Asse II mit Zweckbindung Schachtanlage Asse II in den Jahren 1990 bis 2008
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/14032 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie hoch waren die jährlichen Zuwendungen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung an den ehemaligen Betreiber des Atommülllagers Asse II – GSF bzw. Helmholtz Zentrum München – zwischen den Jahren 1990 und 2008 mit Zweckbindung Schachtanlage Asse II (bitte jährliche Ausweisung), und war die Zweckbindung der Zuwendungen aus Sicht der Bundesregierung klar geregelt?

Welche der zwischen 1990 und 2008 jährlich zugewiesenen Mittel des Bundesministeriums für Bildung und Forschung an den ehemaligen Betreiber des Atommülllagers Asse II – GSF bzw. Helmholtz Zentrum München (HZM) – mit Zweckbindung Schachtanlage Asse II verausgabte die GSF bzw. das HZM tatsächlich konkret für die Schachtanlage Asse II (bitte jahresbezogene Darlegung), und wurden die Ausgaben gegenüber Dritten korrekt belegt, oder gibt es Hinweise auf Unstimmigkeiten?
 

Schlagwörter

Bundesministerium für Bildung und Forschung; Endlagerung radioaktiver Abfälle; Schachtanlage Asse II ; Subvention

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
11.09.2009 - BT-Drucksache 16/14032, Nr. 84, 85
 
Sylvia Kotting-Uhl, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Dr. Frieder Meyer-Krahmer, Staatssekr., Bundesministerium für Bildung und Forschung, Antwort