Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-21656]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Überprüfung des EEG und des KWK-Gesetzes zur Vermeidung von Doppelbelastungen für vom Emissionshandel betroffene Unternehmen
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/14032 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Müssen aus Sicht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie das Erneuerbare Energien Gesetz und das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz auf den Prüfstand gestellt werden, um Doppelbelastungen für vom Emissionshandel betroffene Unternehmen zu vermeiden oder abzubauen?  

Schlagwörter

Emissionshandel; Erneuerbare-Energien-Gesetz ; Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz ; Steuerbelastung; Unternehmensbesteuerung

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
11.09.2009 - BT-Drucksache 16/14032, Nr. 36
 
Bärbel Höhn, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Jochen Homann, Staatssekr., Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Antwort