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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-21543]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Anträge auf genehmigungspflichtige "Dual-Use-Güter"-Exporte seit 2005 und Maßnahmen zur Beschleunigung der Bearbeitungszeiten
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13981 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie viele Anträge auf genehmigungspflichtige „Dual-Use-Güter“-Exporte sind jeweils seit dem Jahr 2005 jährlich durch deutsche Unternehmen gestellt worden, und welche Probleme können sich aus Sicht der Bundesregierung aus langwierigen Bearbeitungsverfahren für die Antrag stellenden Unternehmen ergeben?

Welche Maßnahmen hat die Bundesregierung konkret ergriffen, um gerade in der anhaltend negativen Exportentwicklung der Bundesrepublik Deutschland die Prüf- und Genehmigungszeiten beim Export von genehmigungspflichtigen „Dual-Use-Gütern“ zu verkürzen, und wie haben sich die durchschnittlichen Bearbeitungszeiten bei Exportanträgen deutscher Unternehmen auf Basis der EG-Dual-Use-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1334/2000 und Verordnung (EG) Nr. 1167/2008) seit dem Jahr 2005 entwickelt?

 

Schlagwörter

Ausfuhrbeschränkung; Dual-Use-Technologie

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
04.09.2009 - BT-Drucksache 16/13981, Nr. 43, 44
 
Ernst Burgbacher, MdB, FDP, Frage
Dr. Walther Otremba, Staatssekr., Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Antwort