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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-21514]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Regierungserklärung  
 
Erklärung durch die Bundeskanzlerin zu den aktuellen Ereignissen in Afghanistan  
Aktueller Stand:
Abgeschlossen  
Plenum:
Regierungserklärung und Aussprache:  BT-PlPr 16/233 , S. 26297D - 26312A
Sachgebiete:
Verteidigung ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan im Rahmen der ISAF, Trauer um die Opfer des jüngsten Kampfeinsatzes gegen die Taliban, Verhinderung von Vorverurteilungen und Aufklärung des Vorfalls, Notwendigkeit gemeinsamer NATO-Militäreinsätze, Bedeutung der zweiten afghanischen Präsidentschaftswahl, Einberufung einer Konferenz zur zukünftigen Afghanistan-Politik, Stabilität und Aufbau des Landes, Begründung des deutschen Engagements, Terrorismusbekämpfung, Entwicklung einer Übergabestrategie in Verantwortung, allmähliche Truppenreduzierung, Politik der vernetzten Sicherheit, Grundprinzipien der deutschen Außenpolitik, Krisenbewältigung in der Gesamtregion um Afghanistan  

Schlagwörter

zuklappen Afghanistan ; Auslandseinsatz der Bundeswehr; Außenpolitik; ISAF; Krisenbewältigung; Militäreinsatz; NATO; Terrorismusbekämpfung; Truppenreduzierung; Wahl; Wiederaufbau; Zivilopfer

Vorgangsablauf

BT -
Regierungserklärung und Aussprache
 
08.09.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/233, S. 26297D - 26312A
 
Dr. Angela Merkel, Bundeskanzl., Rede, S. 26297D
Dr. Guido Westerwelle, MdB, FDP, Rede, S. 26300C
Dr. Frank-Walter Steinmeier, Bundesmin., Auswärtiges Amt, Rede, S. 26302B
Oskar Lafontaine, MdB, DIE LINKE, Rede, S. 26303D
Dr. Franz Josef Jung, Bundesmin., Bundesministerium der Verteidigung, Rede, S. 26305B
Jürgen Trittin, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rede, S. 26306C
Eckart von Klaeden, MdB, CDU/CSU, Rede, S. 26308A
Gert Winkelmeier, MdB, fraktionslos, Rede, S. 26309B
Ulrike Merten, MdB, SPD, Rede, S. 26310A
Thomas Silberhorn, MdB, CDU/CSU, Rede, S. 26311A