Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-21501]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Situation im Lager "Camp Ashraf" und Politik der Bundesregierung  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13998 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/14068 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Lager "Camp Ashraf" der Volksmudschahedin (Mujahedin-eKhalq, MEK) im Irak: Status der Lagerbewohner, irakische Übergriffe, Lösungsansätze, Schutz durch US-amerikanische und irakische Sicherheitskräfte, Menschenrechtsverletzungen durch MEK-Mitglieder; Aufenthalt von MEK-Angehörigen im Irak, Verfolgung der MEK in anderen Staaten; MEK-Aktivitäten in Europa, Aufnahme in die Terrorliste der EU  

Schlagwörter

Ausbildungslager; Europäische Union; Irak ; Menschenrechte; Opposition; Terrorismusbekämpfung

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
07.09.2009 - BT-Drucksache 16/13998
 
Marieluise Beck (Bremen), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Volker Beck (Köln), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
18.09.2009 - BT-Drucksache 16/14068