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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-21499]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Schritte zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention II  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/14008 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/14074 (Antwort)

Inhalt

Überprüfung innerstaatlicher Gesetze auf Kompatibilität mit der UN-Behindertenrechtskonvention II, Umsetzung der Ergebnisse der Veranstaltungsreihe "alle inklusive" zur Schaffung einer möglichst behindertengerechten Infrastruktur in allen Lebensbereichen  

Schlagwörter

Barrierefreiheit; Behindertenrecht ; Behinderter; Teilhabe behinderter Menschen; Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
07.09.2009 - BT-Drucksache 16/14008
 
Dr. Ilja Seifert, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Klaus Ernst, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Arbeit und Soziales (federführend)
 
23.09.2009 - BT-Drucksache 16/14074