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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-21405]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung  
 
Entschließung des Bundesrates zur Beschleunigung des Breitbandausbaus im ländlichen Raum  
Initiative:
Baden-Württemberg
 
Aktueller Stand:
Für erledigt erklärt  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 703/09 (Antrag)
Plenum:
Ausschusszuweisung:  BR-PlPr 861 , S. 370A - 371A
Rücknahme/Erledigung:  BR-PlPr 921 , S. 105A - 105C
Sachgebiete:
Wirtschaft ;
Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Inhalt

Rechtliche Voraussetzungen für die Schaffung eines Gesetzes zur Offenlegung von Breitbandinfrastrukturen; Forderung nach Umsetzung des von der Bundesregierung im Rahmen ihrer Breitbandstrategie postulierten Ziels

 

Schlagwörter

Breitbandkommunikation ; Glasfasernetz; Ländlicher Raum; Telekommunikationsdienst

Vorgangsablauf

BR -
Länderantrag, Urheber: Baden-Württemberg
 
25.08.2009 - BR-Drucksache 703/09
Ausschüsse:
Wirtschaftsausschuss (federführend), Agrarausschuss, Ausschuss für Innere Angelegenheiten, Ausschuss für Kulturfragen
BR -
Ausschusszuweisung
 
18.09.2009 - BR-Plenarprotokoll 861, TOP 11, S. 370A - 371A
 
Peter Hauk, Stellv. MdBR (Minister für Ernährung und Ländlichen Raum), Baden-Württemberg, Rede, S. 370B
Beschluss:
S. 371A - Ausschusszuweisung (703/09)
 
BR -
Rücknahme/Erledigung
 
11.04.2014 - BR-Plenarprotokoll 921, S. 105A - 105C
Beschluss:
S. 105C - für erledigt erklärt (703/09)