Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-21379]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Zukunft der gesetzlichen Altfallregelung  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13917 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/14023 (Antwort)
Sachgebiete:
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Verlängerung der Frist der gesetzlichen Altfallregelung vor dem Hintergrund einer Umfrage des Bundesminsterium des Innern bei den Bundesländern zur Zahl erteilter und auf Probe erteilter Aufenthaltserlaubnisse bzw. noch nicht beschiedener Anträge, Ablehnungen sowie verschärfter Maßstäbe für die Gewährung sozialer Transferleistungen, Zahl der Geduldeten und deren Einbeziehung in eine Bleiberechtsregelung  

Schlagwörter

Altfallregelung; Aufenthaltsrecht ; Sozialleistung

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
20.08.2009 - BT-Drucksache 16/13917
 
Josef Philip Winkler, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Volker Beck (Köln), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Monika Lazar, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Irmingard Schewe-Gerigk, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Wolfgang Wieland, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
08.09.2009 - BT-Drucksache 16/14023