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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-21219]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Rechtssicherheit und Konsequenzen aus dem Verzicht des Bundesministeriums der Verteidigung auf die militärische Nutzung des Bombodroms in der Kyritz-Ruppiner Heide  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13885 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 16/13966 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung

Inhalt

Entscheidung von Bundesverteidigungsminister Jung zum Verzicht auf die Nutzung des Luft-Boden-Schießplatzes in der Kyritz-Ruppiner Heide, Herstellung von Rechtssicherheit, Verwaltungsentscheidung zum Verzichtsbeschluss, alternative Überlegungen zur Nutzung des Übungsgeländes, Abzug der Bundeswehr, Rodungsarbeiten und Baumaßnahmen, Munitionsberäumung, naturräumliche Ausstattung des Schießplatzes, Biotoptypenkartierungen, Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BiMa)  

Schlagwörter

Bundesministerium der Verteidigung; Bundeswehr; Kyritz ; Luft-Boden-Schießplatz ; Militärische Übung; Rechtssicherheit; Wittstock/Dosse

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
07.08.2009 - BT-Drucksache 16/13885
 
Dr. Kirsten Tackmann, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Monika Knoche, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Verteidigung (federführend)
 
28.08.2009 - BT-Drucksache 16/13966