Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-21152]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Lieferung von Dolphin-U-Booten an Israel
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13831 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wird die Bundesregierung nach der Durchfahrt eines Dolphin-U-Bootes der israelischen Marine durch den Suezkanal und in Anbetracht der Tatsache, dass diese U-Boote aus deutscher Produktion atomwaffenfähig sein können, sich an der Entscheidung der britischen Regierung ein Beispiel nehmen, aufgrund der Verbrechen im Gaza-Krieg die Exportgenehmigungen für Ersatzteile für Kampfboote des Typs Saar 4.5 zu widerrufen, und ihre Exportpolitik in der Hinsicht überdenken, dass sie die Auslieferung weiterer Dolphin-U-Boote zu Vorzugsbedingungen an Israel verhindert und damit Konsequenzen aus der israelischen Eskalationspolitik gegenüber dem Iran zieht?  

Schlagwörter

Atomwaffe; Israel ; Kriegswaffe; Unterseeboot ; Waffenhandel

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
24.07.2009 - BT-Drucksache 16/13831, Nr. 24
 
Inge Höger, MdB, DIE LINKE, Frage
Dr. Walther Otremba, Staatssekr., Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Antwort