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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-21100]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Thematisierung des in Syrien inhaftierten Deutschen Mohammed Haydar Zammar anlässlich des Syrien-Besuchs von Bundesminister Steinmeier am 7. Juli 2009
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13795 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Mit welchem Ergebnis wurden anlässlich des Syrienbesuchs des Bundesministers des Auswärtigen Dr. Frank-Walter Steinmeier am 7. Juli 2009 Fragen der Überstellung oder der konsularischen Betreuung des inhaftierten Deutschen Mohammed Haydar Zammar mit der syrischen Seite erörtert, bzw. warum wurden ggf. diese Fragen dort nicht erörtert oder zumindest in die Themenliste für den Besuch aufgenommen?  

Schlagwörter

Deutscher Staatsangehöriger; Freiheitsstrafe; Haftbedingungen; Syrien

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
17.07.2009 - BT-Drucksache 16/13795, Nr. 5
 
Dr. Peter Ammon, Staatssekr., Auswärtiges Amt, Antwort
Dr. Max Stadler, MdB, FDP, Frage