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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-21073]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Verwendung der Bundeshaushaltsmittel nach § 8 Absatz 1 und 2 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG) im Jahr 2008 und 2009; Unterscheidung von Maßnahmen für "S-Bahn-Projekte" und "Sonstige Projekte des Schienenpersonennahverkehrs" in § 8 Abs. 2 BSWAG
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13769 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie hoch ist die Dotierung des Haushaltspostens des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung aus § 8 Absatz 1 und 2 des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG), aufgeschlüsselt für die Jahre 2008 und 2009, und wie hoch war hierbei die Schlüsselzuweisung aus § 8 Absatz 2 BSWAG an den Freistaat Bayern jeweils in diesen beiden Jahren?

Wird hierbei von Seiten des Bundes in § 8 Absatz 2 BSWAG zwischen Maßnahmen der Kategorie „S-Bahn-Projekte“ und „Sonstige Projekte des Schienenpersonennahverkehrs“, falls zutreffend, mit welcher Gewichtung, differenziert?
 

Schlagwörter

Bayern; Bundesschienenwegeausbaugesetz ; Schienenpersonennahverkehr; Streckenbau; Verkehrsinvestition

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
10.07.2009 - BT-Drucksache 16/13769, Nr. 90, 91
 
Karin Roth, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Antwort
Dr. Christian Ruck, MdB, CDU/CSU, Frage