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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-21072]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Bewertung einer verstärkten Sanktionierung von Hartz-IV-Empfängern, insbesondere durch die ARGEn
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13769 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Sieht die Bundesregierung in einer massiven Sanktionierung von Hilfeberechtigten ein geeignetes und vorbildliches Instrument, um die Zielvereinbarung Verringerung der „Summe passiver Leistungen“ umzusetzen, und wie bewertet die Bundesregierung die Befunde aus der Hartz-IV-Evaluierung (ISR; IA; INFA; SIMMA & PARTNER, WZB: „Evaluation der Experimentierklausel nach § 6c SGB II – Untersuchungsfeld 2: Implementations- und Govemanceanalyse. Abschlussbericht 2008“, S. 209), wonach Sanktionen gerade bei ARGEn sehr häufig verhängt werden?
 

Schlagwörter

Bundesagentur für Arbeit; Grundsicherung für Arbeitsuchende ; Jobcenter; Kommunale Gebietskörperschaft

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
10.07.2009 - BT-Drucksache 16/13769, Nr. 45
 
Dr. Günther Horzetzky, Staatssekr., Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Antwort
Elke Reinke, MdB, DIE LINKE, Frage