Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-21033]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Vorgaben für den Kauftermin von fossilen Brennstoffen für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13769 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Ist der Sachverhalt zutreffend, dass Beziehern von Leistungen des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch vorgeschrieben werden kann, nötige Käufe fossiler Brennstoffe – insbesondere von Öl – zur Hausheizung regelmäßig zu Beginn oder im Laufe der Heizperiode zu tätigen, wenn aufgrund der Marktsituation das entsprechende Preisniveau für diese Brennstoffe deutlich höher liegt, und wenn ja, wie rechtfertigt die Bundesregierung die dadurch entstehenden höheren Kosten?  

Schlagwörter

Grundsicherung für Arbeitsuchende ; Heizöl

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
10.07.2009 - BT-Drucksache 16/13769, Nr. 39
 
Dr. Dagmar Enkelmann, MdB, DIE LINKE, Frage
Dr. Günther Horzetzky, Staatssekr., Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Antwort