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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20582]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Voraussichtlicher Abschluss der Finanzvereinbarungen für Bahnprojekte aus dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13332 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Treffen Informationen zu, dass bis Ende Mai 2009 noch kein Projekt der Bahn aus den Konjunkturpakten der Bundesregierung begonnen werden konnte, weil es bisher nicht zu einem Abschluss der Finanzierungsvereinbarungen zwischen Bund und Bahn gekommen ist, und wenn ja, welches sind die Gründe für diesen Sachverhalt?

Für welche Bahnprojekte sind Finanzierungsvereinbarungen in Vorbereitung, und für wann ist mit deren Abschluss zu rechnen?
 

Schlagwörter

Deutsche Bahn ; Konjunkturpolitik; Verkehrsinvestition

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
12.06.2009 - BT-Drucksache 16/13332, Nr. 69, 70
 
Achim Großmann, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Antwort
Bartholomäus Kalb, MdB, CDU/CSU, Frage