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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20573]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Gründe für die bisher nicht vorgenommene Aufnahme der Balneophototherapie in den Einheitlichen Bewertungsmaßstab
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13332 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Hat die Bundesregierung Erkenntnisse darüber, warum die Aufnahme der Leistung Balneophototherapie als Gebührenordnungsposition in den Einheitlichen Bewertungsmaßstab 2009 bis zum jetzigen Zeitpunkt zwischen der Kassenärztlichen Bundesvereinigung und dem GKV-Spitzenverband nicht erfolgreich verhandelt werden konnte, obwohl der Gemeinsame Bundesausschuss bereits im März 2008 einen Beschluss gefasst hat, nach dem gesetzlich krankenversicherte Patientinnen und Patienten, die an bestimmten Hauterkrankungen leiden, künftig Anspruch auf eine Balneophototherapie als Kassenleistung haben?

Warum wurde durch das Bundesministerium für Gesundheit bislang keine Entscheidung zur Aufnahme der Balneophototherapie in den Einheitlichen Bewertungsmaßstab mittels einer Ersatzvornahme herbeigeführt?
 

Schlagwörter

Balneophototherapie; Gesetzliche Krankenversicherung; Medizinische Behandlung; Therapie

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
12.06.2009 - BT-Drucksache 16/13332, Nr. 61, 62
 
Birgitt Bender, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Marion Caspers-Merk, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Gesundheit, Antwort