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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20550]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Entschließungsantrag BT  
 
Entschließungsantrag zur Antwort auf die Große Anfrage betr. Subventionen in der Bundesrepublik Deutschland  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Abgelehnt  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13388 (Entschließungsantrag)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 16/227 , S. 25144C - 25151D
Sachgebiete:
Wirtschaft ;
Wissenschaft, Forschung und Technologie ;
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Inhalt

Ausarbeitung eines Konzepts nachhaltiger und wirkungsorientierter Wirtschaftsförderung zur aktiven Gestaltung des Strukturwandels statt Erhaltung der bestehenden industriellen Struktur: Marktanreizprogramm zur nachhaltigen öffentlichen Beschaffung, Verbesserung der Bedingungen für Forschung und Entwicklung, rechtsverbindliche Verankerung von Bedingungen zur sinnvollen, an klaren und evaluierbaren wachstums-, verteilungs-, wettbewerbs- und umweltpolitischen Zielen orientierten Subventionsvergabe; halbjährliche Vorlage eines Berichts zur Umsetzung  

Schlagwörter

Bericht der Bundesregierung; Forschungspolitik; Industriepolitik; Nachhaltige Entwicklung; Öffentlicher Auftrag; Subvention ; Technologiepolitik; Vergaberecht; Wirtschaftsförderung

Vorgangsablauf

BT -
Antrag auf Entschließung, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
17.06.2009 - BT-Drucksache 16/13388
 
Kerstin Andreae, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entschließungsantrag
Cornelia Behm, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entschließungsantrag
Birgitt Bender, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entschließungsantrag
Alexander Bonde, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entschließungsantrag
Dr. Thea Dückert, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entschließungsantrag
Kai Gehring, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entschließungsantrag
Priska Hinz (Herborn), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entschließungsantrag
Christine Scheel, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entschließungsantrag
Irmingard Schewe-Gerigk, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entschließungsantrag
Dr. Gerhard Schick, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entschließungsantrag
Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entschließungsantrag
BT -
Beratung
 
18.06.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/227, S. 25144C - 25151D
 
Kerstin Andreae, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rede, S. 25144C
Dr. Ole Schröder, MdB, CDU/CSU, Rede, S. 25146A
Ulrike Flach, MdB, FDP, Rede, S. 25148A
Reinhard Schultz (Everswinkel), MdB, SPD, Rede, S. 25149B
Dr. Herbert Schui, MdB, DIE LINKE, Rede, S. 25151A
Beschluss:
S. 25151D - Ablehnung der Vorlage (16/13388)