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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20514]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Umstände der Aufgabe der Erkundung alternativer Standorte für Gorleben im Jahr 1983; verantwortliche Stelle für den parallelen Ausbau von Gorleben als Endlager nach Berg- anstatt Atomrecht
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Mündliche Antwort:  BT-PlPr 16/226 , S. 24984C - 24986D

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie bewertet die Bundesregierung die Aussage des ehemaligen Abteilungsleiters der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB), Professor Helmut Röthemeyer, es sei im Jahr 1983 massiver politischer Druck von Seiten der Bundesregierung ausgeübt worden, um die im „Zusammenfassenden Zwischenbericht über bisherige Ergebnisse der Standortuntersuchung in Gorleben“ des PTB enthaltene Forderung nach Erkundungen alternativer Standorte fallenzulassen (vgl. taz vom 18. April 2009)?

Wer entschied warum, trotz des parallel zur Erkundung des Bergwerks in Gorleben bereits stattfindenden Ausbaus des Bergwerks in Gorleben zum Endlager, den die „Frankfurter Rundschau“ in ihrer Ausgabe vom 28. Mai 2009 aus einer ihr vorliegenden internen Bewertung des Bundesamtes für Strahlenschutz offenlegt, weiter nach Bergrecht statt nach Atomrecht zu verfahren?
 

Schlagwörter

Atomrecht; Bergrecht; Endlagerung radioaktiver Abfälle ; Gorleben ; Physikalisch-Technische Bundesanstalt

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
12.06.2009 - BT-Drucksache 16/13331, Nr. 53, 54
BT -
Mündliche Frage/Mündliche Antwort
 
17.06.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/226, S. 24984C - 24986D
 
Lutz Heilmann, MdB, DIE LINKE, Frage, S. 24984C
Astrid Klug, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Antwort, S. 24984D
Dorothée Menzner, MdB, DIE LINKE, Zusatzfrage, S. 24985A
Dr. Thea Dückert, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Zusatzfrage, S. 24985B
Hans-Kurt Hill, MdB, DIE LINKE, Zusatzfrage, S. 24985C