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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20511]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Beteiligungsrechte des Bundes an Opel im Rahmen des gewährten Bürgschafts- und Kreditrahmens über 4,5 Milliarden Euro und Äußerungen der Bundeskanzlerin zur Rettung von Opel
 
Aktueller Stand:
Nicht beantwortet wegen Nichtanwesenheit des Fragestellers  
Plenum:
Nichtbeantwortung:  BT-PlPr 16/226 , S. 24981C

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Hat sich der Bund im Gegenzug zum Bürgschafts- und Kreditrahmen über 4,5 Mrd. Euro, der zur Rettung der Adam Opel GmbH vereinbart wurde, Beteiligungsrechte gesichert, und wenn nein, warum nicht?

Kann angesichts der Äußerungen der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in einer TV-Sendung, bis zur endgültigen Rettung des angeschlagenen Autoherstellers Adam Opel GmbH sei noch eine Reihe von Risiken zu bestehen und es gebe da Unbestimmtheiten, noch von einer „Rettung“ gesprochen werden?
 

Schlagwörter

Bundesbürgschaft; Kraftfahrzeugindustrie; Opel ; Subvention; Unternehmenssanierung

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
12.06.2009 - BT-Drucksache 16/13331, Nr. 30, 31
 
Sevim Dagdelen, MdB, DIE LINKE, Frage
BT -
Nichtbeantwortung
 
17.06.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/226, S. 24981C