Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20482]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Etwaige Tätigkeit des ehemaligen Polizeibeamten Karl-Heinz Kurras für den Verfassungsschutz
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 16/226 , S. 25015D - 25016A

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Kann die Bundesregierung ausschließen, und wenn ja, wie, dass der Polizist Karl-Heinz Kurras nicht nur für das Ministerium für Staatssicherheit sondern auch für den Verfassungsschutz gearbeitet hat?  

Schlagwörter

Polizeibeamter; Spitzel ; Verfassungsschutz

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
12.06.2009 - BT-Drucksache 16/13331, Nr. 10
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
17.06.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/226, S. 25015D - 25016A
 
Dr. Gesine Lötzsch, MdB, DIE LINKE, Frage, S. 25015D
Peter Altmaier, Parl. Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort, S. 25016A