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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20474]
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16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Abschluss der Überarbeitung des "Kerntechnischen Regelwerks" und Gründe der Nichtveröffentlichung im Bundesanzeiger
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 16/226 , S. 25019D - 25020A

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wann wurde die Überarbeitung des „Kerntechnischen Regelwerks“ abgeschlossen, und aus welchem Grund hat die Bundesregierung es versäumt, das Regelwerk im Bundesanzeiger zu veröffentlichen, obwohl es das Ergebnis eines fünfjährigen Prozesses unter Einbeziehung von Experten und der Bundesländer ist?  

Schlagwörter

Kernenergie ; Kerntechnisches Regelwerk; Nukleare Sicherheit; Sicherheitsvorschrift

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
12.06.2009 - BT-Drucksache 16/13331, Nr. 42
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
17.06.2009 - BT-Plenarprotokoll 16/226, S. 25019D - 25020A
 
Hans-Josef Fell, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 25019D
Astrid Klug, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Antwort, S. 25020A