Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 16-20461]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
16. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Beurteilung des öffentlich-rechtlichen Vertrags zwischen dem Land Hessen, dem Land Thüringen und der K + S AG über eine nachhaltige Kaliproduktion
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 16/13307 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie beurteilt die Bundesregierung den öffentlich-rechtlichen Vertrag, den das Land Hessen, das Land Thüringen und die K + S AG am 4. Februar 2009 geschlossen haben, in dem sich die drei Parteien über einen Gesamtrahmen zur nachhaltigen Kaliproduktion einigen, besonders in Bezug auf nationales und europäisches Recht und in Bezug auf die europäische Wasserrahmenrichtlinie, und wie beurteilt die Bundesregierung, dass bei der Vertragsunterzeichnung nicht die gesamte Flussgebietsgemeinschaft Weser beteiligt worden ist?  

Schlagwörter

Hessen; Kali; Kalibergbau ; Nachhaltige Entwicklung ; Öffentlich-rechtlicher Vertrag; Rechtsangleichung in der EU; Richtlinie der EU; Thüringen; Wasserrahmenrichtlinie

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
05.06.2009 - BT-Drucksache 16/13307, Nr. 77
 
Nicole Maisch, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Michael Müller, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Antwort